Header-Bild

SPD Weißenstadt

Aures: „Niemand wollte Mollath hören“

Soziales

Die Informationsveranstaltung der SPD zum Thema Gustl Mollath stieß im Kreuzstein auf reges Interesse der Bevölkerung.
Hof - Es hört sich an wie eine Geschichte von Verschwörungstheoretikern und in Buchform gegossen, würde der Stoff einen guten Krimi hergeben. Doch leider ist die Geschichte von Gustl Mollath traurige Realität. Unter dem Motto „Gustl Mollath – ein Justizskandal“ lud die SPD vergangenen Mittwoch in die Hofer Gaststätte Kreuzstein ein, um zusammen mit Bürgerinnen und Bürger über diesen Fall zu diskutieren. Über 50 Interessierte waren der Einladung gefolgt.
Nach einer Begrüßung durch Landtagskandidat Klaus Adelt und einer kurzen Einführung des Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Hochfranken, Ulrich Scharfenberg, referierte die Kulmbacher Landtagsabgeordnete Inge Aures über den Fall, die sich als Mitglied des entsprechenden Landtags-Untersuchungsausschusses tief in die Materie hineingearbeitet hatte. „Wohl kaum einer kennt den Fall so gut wie Inge Aures“, wusste deshalb Scharfenberg gleich zu Beginn zu berichten. In einem gut einstündigen Vortrag voller Leidenschaft und Fachkompetenz legte sie den Fall und die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses offen. Ihr Fazit: „Mollath saß wahrscheinlich unschuldig in der Psychiatrie. Unter anderem deshalb, weil ihm nie einer zugehört hat und zuhören wollte. Weder die Staatsanwaltschaft, noch der zuständige Richter oder das Gros der Gutachter. Mollath hatte offengelegt, dass bei der Nürnberger HVB-Bank Geldwäsche und Schwarzgeldverschiebung erfolgte. Doch das hat niemanden interessiert. Stattdessen wurde er in die Psychiatrie eingewiesen“, so Aures.

Menschen unschuldig in der Anstalt, das sei aber bestimmt kein Einzelfall, so die Abgeordnete. In keinem anderen Bundesland sitzen proportional so viele Menschen in derartigen Einrichtungen wie in Bayern. Aures sieht darin vor allem ein Strukturproblem. „Im Freistaat entscheidet die Staatsregierung anstatt ein unabhängiger Richterwahlausschuss über das Personal, und dies wird seit 56 Jahren von der CSU erledigt. Nicht nur der Fall Mollath, sondern auch die Tatsache, dass die CSU-Aufsichtsräte der Landesbank bei der strafrechtlichen Aufarbeitung der Affäre um den Kauf der Hypo Alpe Adria bewusst geschont worden seien, beweist die „Filzokratie der CSU.“

Im Fall Gustl Mollath, glaubt Aures, wird noch einiges ans Tageslicht kommen. „Das, was Gustl Mollath herausgefunden hat, war sicherlich nur die Spitze des Eisberges, denn die von seiner Ex-Frau betriebenen Schwarzgeldgeschäfte waren kein Einzelfall, sondern Bestandteil des Geschäftsgebarens des Bankhauses.

Die zuständige Justizministerin Merk hat total versagt, sie hat keine Ahnung und keine Kompetenz, und ist so dreist, dass sie sich jetzt sogar als Retterin hinstellt. Spätestens nach der Landtagswahl, da ist sich Aures sicher, wird der Fall Mollath neue Enthüllungen mit sich bringen. „Ich hoffe nur, dass Gustl Mollath sein Hab und Gut und seine Reputation vollständig zurückerlangen wird. Was Herrn Mollath angetan wurde, hat mir einige schlaflose Nächte bereitet“, so Inge Aures.

Ähnlich äußerte sich zum Schluss auch Ulrich Scharfenberg und fügte hinzu: "Es ist das Ziel der SPD Überprüfungsfristen bei Unterbringungen in der forensichen Psychiatie von bisher einem Jahr auf vier Monate zu verkürzen um mehr Transparenz in solche Fälle zu bekommen. Es muss erreicht werden die Anzahl der Fälle auf den Bundesdurchschnitt zurückzufahren“.

 

Homepage Ulrich Scharfenberg