Ortsvereinsvorsitzender Christian Kade begrüßte die anwesenden Mitglieder, insbesondere unseren frischgebackenen Landtagsabgeordneten Holger Grießhammer. Als Gast hieß er unseren Vorsitzenden der Oberfranken SPD und Bundestagsabgeordneten Jörg Nürnberger willkommen

Liebe Genossinnen und Genossen!
In Weißenstadt gibt es seit letzten Jahr nur ein Thema. Was ist mit unserem Bürgermeister.
Teilweise sind die skurrilsten Gerüchte im Umlauf, die für mich als OV-Vorsitzender und Stadtrat nicht nachvollziehbar sind und teilweise fassungslos machen. Es ist vollkommen egal, wer was wie oder wann was hat, ABER: jeder Mensch hat das Recht, die Zeit zu bekommen die er braucht um wieder gesund zu werden, und seine Tätigkeit wieder ausführen zu können. Mehr will ich dazu nicht verlieren.
Was war sonst noch los in unserem OV.
Wir haben aktuell 37 Mitglieder und halten uns damit auf einem stabilen Niveau. Wir mussten von
unserem langjährigen Mitglied und Vorstandsmitglied Willy Pöhlmann Abschied nehmen! Umso mehr freue ich mich, dass wir neue Sozis in unserem Kreis begrüßen dürfen!
Ich durfte nach der letzten JHV den Vorsitz von Holger übernehmen. Zusammen mit Günter, Markus und dem gesamten Vorstand haben wir nach einer kurzen Findungsphase die Ärmel hochgekrämpelt und versucht das Vereinsleben wieder zu starten.
Fast schon eine Tradition, ist unsere alljährliche Rosenaktion am Valentinstag. Diese kam wieder sehr gut an, die Eltern und Erzieher*Innen haben sich wieder sehr über die kleine Aufmerksamkeit gefreut.
Unsere Ferienaktion in Verbindung mit unserem Sommerfest hat wieder auf der Badehalbinsel
stattgefunden. Leider konnten wir nicht an den Erfolg der Vor Pandemie Zeit anknüpfen. Allerdings hatte es nahezu 40 Grad.
Dann war da noch etwas anderes.
Die Landtagswahl.
Wir freuen uns das unser Holger nach München in den Landtag eingezogen ist. Hier konnten wir viele Aktionen begleiten, unter anderem einen Abend mit dem Niedersächsischen MP Stephan Weil oder auch mit unserem Generalsekretär Kevin Kühnert in Schönlind bei Holger zu Hause. Am Ende stand ein bitteres Ergebnis für die bayerische SPD, die sicherlich einerseits von der Performance in Berlin, andererseits aber auch von der Performance unseres Landesvorsitzenden gedrückt wurde. Im Vergleich hierzu war das Ergebnis in unserem Wahlkreis selbst aber in Bayern ganz weit vorne.
Hierzu noch einmal von dieser Stelle herzlichen Glückwunsch und viel Kraft für die kommenden Jahre und die großen Aufgaben die vor unserem Lad stehen.
Ich bin Ortvereinsvorsitzender, das ist mir bewusst Ich bin auf der kleinsten Ebene tätig. Die Tiefe und Weite der Landes- und Bundespolitik sind für mich nicht in Gänze nachvollziehbar. Trotzdem muss ich hierzu ein paar Sätze loswerden.
Mit der Bundestagswahl im Jahr 2021 haben wir alle große Hoffnung in die Ampel gesteckt.
Dass es keine Liebesheirat war, ist uns allen denke ich auch klar. Die Unterschiede in der Grundausrichtung der drei Parteien sind ja hinlänglich bekannt. Nichts desto trotz war die Aufbruchsstimmung in unseren Parteien greifbar.
Weißenstadt, Bayern, Deutschland und die gesamte Welt kamen gerade aus einer weltweiten Krise heraus. Die einerseits über 700 Millionen Menschen das Leben gekostet hat, andererseits unsere Gesellschaft gespalten hat, wie kaum ein anderes Ereignis seit dem zweiten Weltkrieg.
Gefühlt konnte man endlich wieder durchstarten. Einfach raus, wieder auf Konzerte, unbeschwert Reisen, oder einfach ohne Maske vor die Tür. DENKSTE Freunde!
24.02.2022. Wieder bricht eine neue Zeitrechnung an. Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat in
nochmals brachialer Art und Weise gezeigt wie Abhängig wir von anderen Ländern und Kontinenten sind. Mit dem Aggressor Russland hatte es aber direkten Einfluss auf unser Leben. Jeder der eine Gasheizung hat kann dies nachempfinden. Aber auch alle anderen haben es bemerkt. Die glücklicherweise wieder gefallene Inflationsrate hat die jüngsten Preisexplosionen wieder etwas ausgebremst. Gefühlt war plötzlich jeder der Zeit hatte ein Blackoutexperte und referierte hier und da im ganzen Land darüber, wie man sich am besten auf einen bevorstehenden Ausfall aller elektronischen Infrastruktur vorbereitet. Wasser horten, Lebensmittel für mindestens sieben Tage usw. usw.
Unser Jörg Nürnberger hat es in Schönlind auf den Punkt gebracht:
„Ja, wir mussten den Gürtel enger schnallen! ABER: Hat jemand gefroren? Hatte jemand Hunger? NEIN!“
Was ich damit sagen will. Es sind nicht immer die populärsten Entscheidungen, aber sie wirken!
Nichts desto trotz geben wir nach außen hin ein teilweise erbärmliches Bild ab. Ich bin mir sicher, dass die Arbeit in den Fachausschüssen läuft. Ich frage mich allerdings, was die FDP erreichen will? Egal ob Lindner, Wissing oder auch Strack-Zimmermann! Was ist los mit Euch?
Nun aber zum Schluss noch ein kurzes Wort zu unseren Mitbewerbern:
Einerseits die CDU/CSU. Seit Monaten betreiben sie wieder dummen sumpfen Populismus! Wenn man die offiziellen Kanäle der beiden verfolgt geht es um genau zwei Dinge:
Cannabis und Bezahlkarte für Flüchtlinge. Weitere Themen bei der Union? Fehlanzeige!
Noch ein Wort zu, Jörg sagt immer liebevoll RECHTS AUßEN! Die Enthüllungen von Correctiv zum Treffen in Potsdam sollten langsam Warnschuss genug sein um was es diesen Haufen von Faschisten und NeoNazis geht. Und wenn Le Pen nicht mal mehr mit ihnen zusammenarbeiten will, dann mag das schon was heißen!
Und damit komme ich wirklich zum Ende meiner ein paar Sätze zum großen Ganzen! Wir, die demokratischen Parteien müssen kämpfen, um die Faschisten weiter zu entlarven und zu
demaskieren. Anscheinend war es noch nicht genug was bisher geschehen ist. Und wir haben in diesem Jahr wieder eine wichtige Wahl vor der Brust.
Europa muss wieder zusammenrücken. Nur als geeintes Europa sind wir ein Schwergewicht in Welt! Denn auch in Europa sehen wir immer mehr nationalistische Bestrebungen, und Donald Tusk kann ein Lied davon singen, wenn man hinter denen herräumen muss. Orban, Le Pen, Meloni, um nur einige zu nennen. Wir als SPD müssen die Menschen wieder abholen, ihnen zeigen das die Demokraten die Lösung sind, keine Nazis und keine Faschisten. Dass es Sinn macht sich bei uns zu engagieren. Dass es Sinn macht seine Stimme zu erheben, wie es aktuell hunderttausende tun.
Hierfür müssen wir Demokraten kämpfen, vom Orts- bis zum Bundesverband.
Was haben wir 2024 geplant?
Neben der gerade schon erwähnten Wahl, werden wir uns noch am Ferienprogramm der Stadt
Weißenstadt beteiligen. Hierzu veranstalten wir ein Weißwurstfrühstück mit einem  Rahmenprogramm für Kinder und Jugendliche an der Siedlerhütte am 15.09.
Des weiteren hoffen wir, dass unser Rote-Socken-Stammtisch weiter so gut besucht ist wie beim ersten mal.
Wenn ihr Ideen habt was wir tun können, redet mit uns diskutiert mit uns. Ihr findet immer offene Ohren!
Liebe Genossinnen und liebe Genossen.
Die Zeiten sind schwer, für Weißenstadt, für Deutschland und auch die ganze Welt! Aber wir sind da, und wir sehen zuversichtlich in die Zukunft! Denn wenn es bergauf gehen soll, geht das nur mit einer starken SPD.
Glück auf und uns allen ein erfolgreiches Jahr 2024

Liebe Genosinnen und Genossen,

ich begrüße Euch auch recht herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung und darf nun aus der Fraktion und unserer Arbeit im Stadtrat berichten.

Aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls unseres ersten Bürgermeisters Frank Dreyer, dem ich auf diesem Weg die besten Genesungswünsche sende, werde ich heute ausführlicher als gewohnt berichten.

Beginnen werde ich mit den Problemzonen.

Der Sozialwohnungsbau auf dem Lederer steht weiterhin still und Lösungen sind derzeit nicht in Sicht. Zudem sind die Einflussmöglichkeiten der Stadt begrenzt. Bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt.

Ganz aktuell und absolut katastrophal ist die Insolvenz und die damit verbundene Schließung unseres Pflegeheims in Weißenstadt. Es ist müßig über das warum zu diskutieren. Es kann aber nicht sein, dass wir das Prädikat Bad anstreben und unsere Pflegebedürftigen alten Menschen haben keinen Platz mehr in unserer Stadt.

Wir brauchen in Weißenstadt einen Platz für unsere Seniorinnen und Senioren. Hier muss dringend was unternommen werden.

Viel diskutiert bei der Bürgerversammlung, in zahlreichen Stadtratssitzungen und auch bei unserer letzten Vorstandssitzung im Herbst des vergangenen Jahres waren die Zone 30 und die geänderte Vorfahrtsregelung am Lohbrunnen und die Durchfahrtsregelung hier im Bereich des Campingplatzes.

Aufgrund des breiten Widerstands unserer Bürgerinnen und Bürger wurde beides im Stadtrat neu beraten und bessere Lösungen gefunden.

Die Stadtbadsiedlung wurde zum Weltraumbahnhof, denn „Raketen“ sind nun für die neue Vorfahrtsregelung am Lohbrunnen zuständig. Für alle die mit Rakete nichts anfangen können. Es sind die Schilder mit der Bezeichnung „Vorfahrt an der nächsten Einmündung/Kreuzung“ gemeint.

Die Vorfahrtsregelung ist somit gelöst, wie sich die Einhaltung der Geschwindigkeit auswirkt, wird sich zeigen.

Die Durchfahrt durch den Campingplatz wird künftig saisonal auf einen Zeitraum von Anfang Mai bis Ende August eingeschränkt. Die Verwaltung wurde mit der Umsetzung beauftragt. Grundstückseigentümern soll bei einem berechtigten Durchfahrtsinteresse die Möglichkeit gegeben werden, dies auch während der saisonalen Sperre, unter gewissen Bedingungen zu ermöglichen.

Kommen wir nun zum Haushalt für das Jahr 2024. Diesen haben wir in der vergangenen Woche verabschiedet.

Das Motto lautet: Die guten Jahre sind vorbei und wir bezahlen nun die Zeche dafür. Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2022 sorgten dafür das unsere Steuerkraft so gestiegen ist und wir für dieses Jahr keinen Cent an Schlüsselzuweisungen erhalten und im Gegenzug die Kreisumlage deutlich steigen wird. Allein diese beiden Parameter sind dafür verantwortlich, dass wir keine großen Sprünge machen können und den Haushalt nur durch die Auflösung von Rücklagen ausgleichen können.

Die Investitionen im Jahr 2024 sind geprägt von dem Neubau einer Kindertagesstätte am Lohbrunnen, die Durchführung des Ausbaus der Goethestraße sowie dem Abschluss der Sanierungsarbeiten in der Lange Straße. Wie ich finde, ist die Neugestaltung sehr gelungen, die Anwohner können aufatmen, da sich die

Bauarbeiten auf der Zielgeraden befinden und somit die Einschränkungen während der Bauphase ein Ende haben werden.

Weitere kleinere Maßnahmen sind ebenfalls mit vorgesehen, aber anhand des Investitionsprogramms wird deutlich, dass wir in der aktuellen Situation den Gürtel deutlich enger schnallen und Investitionen wohl überlegt sein müssen. Gerne würden wir viel mehr investieren, wir wissen alle, wo der Schuh drückt, aber uns sind derzeit die Hände gebunden.

Deshalb appelliere ich auch an unsere beiden Mandatsträger des Landtags und des Bundestags, setzt Euch für Eure Heimat ein, damit wir finanziell besser ausgestattet und nicht weiter abgehängt werden. Die Menschen und die Kommunen hier vor Ort haben es verdient, dass Sie gleiche Lebensverhältnisse und Lebensqualität haben, wie anderswo.

Um den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzubringen, wurde ein Kriterienkatalog für die Zulassung von PV-Anlagen im Geltungsbereich der Gestaltungssatzung festgelegt.

Weiter sollen vom Stadtrat definierte Gebiete als mögliche Sonderflächen für die Ausweisung von Freiflächen-PV-Anlagen näher geprüft werden.

Ein weiterer Meilenstein konnte im Dezember 2023 für das geplante Baugebiet mit dem Arbeitstitel „Auf dem Berg“ und dem Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans erreicht werden. Auch hier geht es voran.

Weitere gute Nachrichten gibt es aus dem Regionalbudget „Gesundes Fichtelgebirge“ zu berichten.

Hier werden wieder 3 Kleinprojekte in unserer Stadt gefördert und umgesetzt. Ganz besonders freut uns, dass es ein Antrag unserer Fraktion geschafft hat und ausgewählt wurde.

Durch das KU-Kurortentwicklung können nun 50 Bierzeltgarnituren angeschafft werden, die unseren örtlichen Vereinen für Feste etc. zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Modalitäten werden noch festgelegt und zu gegebener Zeit bekannt gegeben.

Das waren aus meiner Sicht, die wichtigsten Themen zusammengefasst. Für weitere Fragen stehen wir gerne zur Verfügung, auch Anregungen nehmen wir gerne mit in unsere Stadtratsarbeit mit.

Bitte habt Verständnis, dass wir derzeit keine Wasserstände bezüglich der Krankheit unseres ersten Bürgermeisters abgeben können. Das ist eine sehr sensible Angelegenheit und aus unserer Sicht sehr vertraulich zu behandeln.

Ich bedanke mich bei meiner Fraktion für die gute Zusammenarbeit und das gegenseitige Vertrauen!

Auch unseren Partnern gilt mein Dank, da Sie sehr viel Verständnis für unsere ehrenamtliche Tätigkeit aufbringen.

Lasst uns auch zukünftig so vertrauensvoll miteinander umgehen um weiter an eine erfolgreiche Zukunft für unsere Heimatstadt zu arbeiten.

Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit

Glück auf!!!

Gibt es Fragen / Anregungen?