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SPD Weißenstadt

SPD Hochfranken: Europa tut Oberfranken gut

Europa

„Europa ist an den Menschen näher dran als man glaubt.“
Adelt und Fischer zeigen auf: Europa tut Oberfranken gut.

Hof – Da staunten der Landtagsabgeordnete Klaus Adelt und der oberfränkische SPD-Europakandidat Sebastian Fischer nicht schlecht, als sie die umfangreiche Antwort der Staatsregierung auf die Anfrage Adelts in Händen hielten, welche Projekte, Initiativen und Investitionen in Oberfranken von der EU gefördert werden.

So füllt allein die Liste derjenigen Projekte, die durch den Europäischen Sozialfond (ESF) gefördert wurden, stattliche 200 Seiten. „Der ESF hat zum Ziel, die Beschäftigungschancen von Menschen beispielsweise durch Ausbildung und Qualifizierung zu verbessern“, erklärt Sebastian Fischer. Der Antwort zufolge erhielten demnach in der ESF-Förderperiode von 2007 bis 2013 in Stadt- und Landkreis Hof allein aus dem bayerischen Operationellen Programm „Zukunft in Bayern – Europäischer Sozialfonds – Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung von 2007 bis 2013“ 150 Projekte eine Förderung von insgesamt 12,5 Millionen Euro. Darüber hinaus wurden in 236 Fällen Ausbildungsverhältnisse leistungsschwächerer Jugendlicher (sog. Individualförderung) mit einer Gesamthöhe von 588.000 Euro durch ESF-Mittel gefördert. Oberfrankenweit waren es sogar über 1.000 Fälle bei einem Gesamtvolumen von knapp 2,4 Millionen Euro.

Ähnlich beeindruckend fällt auch das Ergebnis von Adelt und Fischer mit Blick auf den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) aus. So erhielten in der Förderperiode von 2007 bis 2013 in Stadt- und Landkreis Hof 26 kleine und mittelständische Unternehmen eine Unternehmensförderung in einer Gesamthöhe von 4,2 Millionen Euro. „Dadurch wurden Gesamtinvestitionen von 34,8 Mio. Euro unterstützt, 234 neue Arbeitsplätze geschaffen und 479 gesichert“, wie dem Schreiben zu entnehmen ist.


Für Adelt der Beweis: „Europa ist näher an den Menschen und ihren Sorgen und Nöten dran, als viele glauben und glauben machen wollen.“ Dies, so der Abgeordnete, sollte letztlich auch die Anfrage bezwecken: „Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern aufzeigen, wo in Oberfranken überall Europa drinsteckt. Sebastian Fischer ergänzt, dass die aufgezeigten Zahlen bei weitem nicht alle Fördermaßnahmen aufzeigen würden, weil die Förderungen über das ESF-Programm des Bundes nicht in der Antwort der Staatsregierung mit inbegriffen seien.
Das Fazit der beiden Politiker steht dennoch fest: Wer die EU nur als Bürokratiemonster wahrnimmt, liegt falsch. Die EU hat in den letzten sechs Jahren dazu beigetragen, dass in Stadt- und Landkreis Hof nicht nur Arbeitsplätze geschaffen worden sind, sondern auch in die Zukunft unserer Kinder investiert worden ist. Adelt warnt daher ausdrücklich vor der „Bauernfängerei“ der AfD. „Dieser Professorenverein hat auf die Herausforderungen von heute und den Fragen von morgen nur
Antworten von gestern parat. Die AfD bringt Rückschritt, was wir aber brauchen ist Fortschritt.“ Dem stimmt auch Fischer zu: „Oberfranken ist auf die Fördermittel der EU angewiesen.“

 

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