21.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Hochfranken

Antrag der SPD-Fraktion: Einbahnstraßen im Stadtgebiet Hof für Radverkehr grundsätzlich in Gegenrichtung freigegeben.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat der Stadt Hof möge beschließen:

Einbahnstraßen sollen im Stadtgebiet Hof für den Radverkehr grundsätzlich in Gegenrichtung freigegeben werden.

 

Begründung:

Beim ADFC-Fahrradklimatest hat die Stadt Hof den letzten Platz belegt. Sie ist somit die fahrradunfreundlichste Stadt in Deutschland. Dies muss dringend geändert werden! Auch der Verweis des Hofer Oberbürgermeisters, dass in der Vergangenheit nicht genügend finanzielle Mittel bereitstanden, um die Fahrradinfrastruktur zielgerichtet auszubauen, ist nur ein Teil des Grundes für das schlechte Abschneiden. Die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer kostet nichts, da keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden müssen, erhöht die Attraktivität für die Radfahrenden aber erheblich.

Die Nutzung von Einbahnstraßen in Gegenrichtungen hat sich in der Praxis als wirkungsvolles Instrument zur Schaffung sicherer Radverkehrsnetze erwiesen. Nicht in Gegenrichtung geöffnete Einbahnstraßen stellen für den Radverkehr eine Verkehrsbeschränkung dar, die im Einzelfall begründet werden muss. Einbahnstraßen, die in Gegenrichtung freigegeben sind, haben nach Untersuchungen der Unfallforschung der Versicherer aus dem Jahr 2016 geringe Unfallbelastungen und wenig verkehrliche Konfliktpotentiale. Daher sollten Einbahnstraßen grundsätzlich für den Radverkehr in Gegenrichtung befahrbar sein.

Weitere Begründung für die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer siehe Beschlussvorlage der Verkehrsministerkonferenz am 4./5. April 2019 in Saarberücken (TOP 6.3: Radverkehrspolitik)!

Mit freundlichen Grüßen                                         

                                              

Eva Döhla                                                       Jörg Mielentz

SPD-Fraktionsvorsitzender                          Stadtrat

07.05.2019 in Europa von SPD Hochfranken

EUROPABRUNCH am Kugelbrunnen

Martin Schulz und Dr. Martin Lücke,
Kandidat für das Europäische Parlament waren zusammen am Kugelbrunnen in Hof

Dabei war der Info - Truck zur Europawahl

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27.03.2019 in Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPD-Hof-Mitte wählt Sascha Kolb zum Vorsitzenden

Bei regnerischem Wetter fanden sich die Sozialdemokraten der Innenstadt im Restaurant Treffpunkt ein um Ihre Jahreshauptversammlung abzuhalten. Patrick Leitl, bisheriger Ortsvereinsvositzender, konnte auf ein erfolgreiches Veranstaltungsjahr zurückblicken. Neben weiteren Berichten standen aber vor Allem die Jahresplanung und die turnusgemäßen Neuwahlen des Vorstands auf der Tagesordnung. Leitl, der seit November 2018 Vorsitzender der Hofer SPD ist, wollte um sein Doppelmandat zu vermeiden gerne den Posten als Ortsvereinsvorsitzender wieder abgeben.
 

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04.03.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Hochfranken: Einführung neuer Tarife für Jugendliche im Hochfrankentarif

Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel zu der Einführung neuer Tarife für Jugendliche im Hochfrankentarif

„Die Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel sind sehr zufrieden dass ab dem 1.3.2019 um rund 40% verbilligte Tikets für Jugendliche im Hochfrankentarif angeboten werden,“ erklären die SPD Fraktionsvorsitzenden Jörg Nürnberger und Ulrich Scharfenberg, „diese Änderung wurde von der SPD Wunsiedel angeregt und anschließend von den Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel im Mai 2018 als Antrag in die beiden Kreistage eingebracht.“

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14.02.2019 in MdB und MdL von SPD Hochfranken

Adelt informiert: 30 Millionen Euro für die Stadt Hof

Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2019 erhalten. Obwohl für die meisten Kommunen unterm Strich weniger rauskommt, gibt es einige Städte und Gemeinden, die sich über ein deutliches Plus freuen können. Allen voran die Stadt Hof und die Gemeinde Berg.

 

Die Schlüsselzuweisungen steigen für die Stadt Hof im Jahr 2019 gegenüber dem Jahr 2017 nochmals um mehr als drei Millionen Euro auf 30.496.548 Euro, informiert SPD-Kommunalsprecher Klaus Adelt. Das sind 11 Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahr. „Im Gegensatz zu nahezu allen anderen Leistungen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden, sondern stärken die Kommunalfinanzen insgesamt. Die Kommunen können über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert SPD-Kommunalexperte Adelt die positive Nachricht zum Jahresbeginn: „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in den Städten und Gemeinden. Anhand des deutlichen Plus sieht man: Für Hof sind das auch heuer wieder gute Nachrichten. Die Stadt kann angesichts der gegenwärtigen Diskussionen um freiwillige Leistungen und nach wie vor schwierigen Rahmenbedingungen dieses deutliche Plus gut gebrauchen.“

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09.02.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Anfang Februar ging die SPD-Kreistagsfraktion Hof Land in Klausur

„Der gute Start des Volksbegehrens „Rettet die Bienen - für mehr Artenschutz“ zeigt wie wichtig und zeitgemäß unser Antrag „Landkreis Hof blütenreich und ohne Pestizide“ ist. Zur Erinnerung: im Mai 2018 stellte die gemeinsame SPD/ALB/Grüne Kreistagsfraktion diesen Antrag, der bis heute noch nicht entschieden wurde. Der Antrag zielt auf die Vorbildfunktion des Landkreises hin ohne Glyphosat, Neonicotinoide und weitere Pestizide auszukommen. Dass ein solcher Antrag erfolgreich sein kann macht die Gemeinde Memmelsdorf im Landkreis Bamberg kürzlich vor. Dort wird auf den gesamte Einsatz aller chemisch-synthetischer Pestiziden auf gemeindeeigenen Flächen verzichtet.

„Memmelsdorf bekennt sich ganz klar zum Natur- und Artenschutz. Auch wir hier im Landkreis Hof werden weiterhin alles daran setzten, dass unser Antrag möglichst zügig umgesetzt wird“, so der Fraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg.

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31.01.2019 in Umwelt von SPD Hochfranken

Volksbegehren Artenschutz – Rettet die Bienen!

SPD Stadtratsfraktion und Kreistagsfraktion rufen zur Beteiligung am Volksbegehren auf:

In Bayern verschwinden immer mehr Tier- und Pflanzenarten. Derzeit findet das größte Artensterben seit dem Verschwinden der Dinosaurier statt. 54 % aller Bienen sind bedroht oder bereits ausgestorben. 73 % der Tagfalter sind verschwunden. Über 75 % aller Fluginsekten sind nicht mehr da. In Bayern leben nur noch halb so viele Vögel wie vor 30 Jahren. „Das muss uns wachrütteln und Handeln ist angesagt. Das Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen! Bietet jedem von uns die Möglichkeit, sich aktiv an der Rettung der Artenvielfalt in Bayern zu beteiligen“, so der SPD Kreistagsfraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg.

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25.01.2019 in Senioren von SPD Hochfranken

SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus wählt Dieter Darkow zum Vorsitzenden

Im Postsportheim kamen die Seniorinnen und Senioren der SPD Hof-Stadt zur Jahreshauptversammlung zusammen. Nach einem Jahresrückblick beschäftigten sich die Mitglieder mit dem wichtigen Anliegen der Arbeitsgemeinschaft, der Senioren- und Behinderten-Arbeit im Freistaat einen höheren Stellenwert zu geben: Sie soll als Pflicht-Aufgabe der Kommunen in der Bayerischen Gemeindeordnung gesetzlich verankert werden. Das könnte zum Beispiel im „Bayerischen Seniorengesetz“ erfolgen, welches im letzten Jahr von der CSU im Landtag abgelehnt wurde. Das Gesetz wird auch vom LSVB, dem Dachverband der verschiedenen bayerischen Seniorenvertretungen gefordert, wie das Hofer Seniorenratsmitglied Dieter Darkow betont. Von der SPD-Landtagsfraktion sei ein neuer Antrag im Landtag geplant.

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05.09.2018 in Unterbezirk von SPD Hochfranken

Kerstin Westphal besucht Sozialdemokraten

Unterbezirk wählt in Delegierte für den EU Bezirksparteitag

Der SPD-Unterbezirk Hof hat zur Europa Unterbezirkskonferenz in den Gasthof Walther nach Wulmersreuth eingeladen. Wulmersreuth. - SPD Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg eröffnete die Konferenz mit deutlichen Worten zur Neuausrichtung der SPD. „Durch den Eintritt in die Große Koalition hat die SPD bewusst die Oppositionsrolle an die AfD abgegeben“, so der Unterbezirksvorsitzende. Die SPD sollte zukünftig wieder klare Positionen beziehen. Um den sogenannten Koalitionsfrieden zu wahren, werden Positionen verwässert - eine klare Abgrenzung ist somit nicht möglich. „Deutschland und Europa verträgt keinen weiteren Rechtsruck“.

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SPD Hochfranken: SPD sammelt erfolgreich Unterschriften für das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand“.

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Die wundersame Wandlung des Martin Schöffel.

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Pressemitteilung zum Bericht „Tüfteln für die Energiewende“ vom 29.08.2018 im Wirtschaftsteil der Frankenpost.

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Landratsamt Hof lädt Ehrenamtskarteninhaber zu CSU-Wahlveranstaltung ein:.

[18.08.2018]

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