SPD Weißenstadt

Wahlprogramm

Willkommen bei der SPD Weißenstadt

Mit Herz und Verstand für Weißenstadt.
Für Sie als Bürgermeister und als Stadträte in der nächsten Wahlperiode

14.07.2019 in Lokalpolitik von SPD Hochfranken

Hochfranken: SPD: Ja zur gezielten Imagewerbung

Wir verbuchen es als unseren Erfolg, dass nun gezielt und innovativ mit einer Online-Kampagne über das Digitale Gründerzentrum Hochfranken für das Image der Region geworben wird. Das teilen die Fraktionen der SPD im Kreistag und im Hofer Stadtrat mit.

Denn vor knapp einem Jahr wurde durch Oberbürgermeister und Landrat ohne vorbereitende Diskussion ein für die SPD nur schwer nachvollziehbarer Vorschlag zur Abstimmung gestellt: eine externe Marketingagentur sollte überstürzt für eine neue Marke „Hofer Land“ eine millionenschwere Kampagne entwickeln mit Fernseh-, Rundfunk- und Kinospots sowie bundesweiten Plakataktionen. Die Beschlussfassung, eher ein geplantes Abnicken der Gremien, war bereits terminiert. Hier Riesensummen auszugeben, während in Hof Stadt die Brücke am Mittleren Anger, die Grüne Au sowie Schulen und Radwege dringend auf Mittel warten und im Landkreis die Modernisierung und der Neubau der Kliniken, der Neubau des Grünen Zentrums, der Ausbau der Radwege und die Sanierung der Kreisstraßen viele Mittel binden, erschien den Beteiligten verantwortungslos.

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12.06.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Hochfranken: Der SPD Kreisverband hinterfragt Brückenkosten

Die Sozialdemokraten im Landkreis fragen sich, ob die Finanzierung der Brücken wirklich steht. Eine Anfrage ans Wirtschaftsministerium stimmt eher skeptisch.

Die Sozialdemokraten kritisieren die Informationspolitik des Landrates hinsichtlich der Kosten der Frankenwaldbrücken. Auf Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden Ulrich Scharfenberg in der entscheiden Kreistagssitzung zu den Frankenwaldbrücken inwieweit es schon eine Einschätzung zur Aufteilung in förderfähige Kosten und nicht förderfähige Kosten gäbe wurde vorgetragen, dass diese Aufteilung nicht vorläge aber man davon ausginge, dass alle Kosten förderfähig seien. Die Mitglieder des Kreistages wurden bei der vorliegenden Kostenaufstellung in dem Glauben gelassen, dass bei einer Bausumme von ca. 22 Mio. Euro der Eigenanteil ca. 4 Mio. Euro beträgt. Vier Tage später konnte man dann der Frankenpost entnehmen, dass von 6 bis 7 Mio. Euro die Rede sind. Den SPD-Fraktionschef Ulrich Scharfenberg stößt das sauer auf. „Da bekommt man schon das Gefühl hinters Licht geführt zu werden, zumal man kein Prophet sein muss, dass bei der derzeitigen Entwicklung bei öffentlichen Bauten sich die Gesamtkosten noch weiter nach oben bewegen werden.“

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10.06.2019 in Unterbezirk von SPD Hochfranken

Neuer Vorsitzender der SPD Hochfranken - Jörg Nürnberger

Willkommen bei der SPD Hochfranken!

Als neugewählter Vorsitzender des Unterbezirks Hochfranken darf ich Sie auf unseren Seiten herzlich begrüßen.

Die SPD im Frankenwald, Vogtland, Fichtelgebirge und der Stadt Hof ist keine anonyme Teilorganisation der ältesten demokratischen Partei Deutschlands, sondern eine bewährte Gemeinschaft von fast 2.000 Menschen, deren Anliegen es ist, das Leben der Menschen in der Region, in Bayern und Deutschland, aber auch in Europa zu verbessern.

Freiheit, Solidarität und Frieden sind dabei unsere Werte und Ziele.

Diesem Anspruch versuchen wir seit unserer Gründung im Jahr 1863 gerecht zu werden.

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21.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Hochfranken

Antrag der SPD-Fraktion: Einbahnstraßen im Stadtgebiet Hof für Radverkehr grundsätzlich in Gegenrichtung freigegeben.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat der Stadt Hof möge beschließen:

Einbahnstraßen sollen im Stadtgebiet Hof für den Radverkehr grundsätzlich in Gegenrichtung freigegeben werden.

Begründung:

Beim ADFC-Fahrradklimatest hat die Stadt Hof den letzten Platz belegt. Sie ist somit die fahrradunfreundlichste Stadt in Deutschland. Dies muss dringend geändert werden! Auch der Verweis des Hofer Oberbürgermeisters, dass in der Vergangenheit nicht genügend finanzielle Mittel bereitstanden, um die Fahrradinfrastruktur zielgerichtet auszubauen, ist nur ein Teil des Grundes für das schlechte Abschneiden. Die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer kostet nichts, da keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden müssen, erhöht die Attraktivität für die Radfahrenden aber erheblich.

Die Nutzung von Einbahnstraßen in Gegenrichtungen hat sich in der Praxis als wirkungsvolles Instrument zur Schaffung sicherer Radverkehrsnetze erwiesen. Nicht in Gegenrichtung geöffnete Einbahnstraßen stellen für den Radverkehr eine Verkehrsbeschränkung dar, die im Einzelfall begründet werden muss. Einbahnstraßen, die in Gegenrichtung freigegeben sind, haben nach Untersuchungen der Unfallforschung der Versicherer aus dem Jahr 2016 geringe Unfallbelastungen und wenig verkehrliche Konfliktpotentiale. Daher sollten Einbahnstraßen grundsätzlich für den Radverkehr in Gegenrichtung befahrbar sein.

Weitere Begründung für die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer siehe Beschlussvorlage der Verkehrsministerkonferenz am 4./5. April 2019 in Saarberücken (TOP 6.3: Radverkehrspolitik)!

Mit freundlichen Grüßen

U_Doehla

Eva Döhla Jörg Mielentz

SPD-Fraktionsvorsitzender Stadtrat

07.05.2019 in Europa von SPD Hochfranken

EUROPABRUNCH am Kugelbrunnen

Martin Schulz und Dr. Martin Lücke,
Kandidat für das Europäische Parlament waren zusammen am Kugelbrunnen in Hof

Dabei war der Info - Truck zur Europawahl

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27.03.2019 in Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPD-Hof-Mitte wählt Sascha Kolb zum Vorsitzenden

Bei regnerischem Wetter fanden sich die Sozialdemokraten der Innenstadt im Restaurant Treffpunkt ein um Ihre Jahreshauptversammlung abzuhalten. Patrick Leitl, bisheriger Ortsvereinsvositzender, konnte auf ein erfolgreiches Veranstaltungsjahr zurückblicken. Neben weiteren Berichten standen aber vor Allem die Jahresplanung und die turnusgemäßen Neuwahlen des Vorstands auf der Tagesordnung. Leitl, der seit November 2018 Vorsitzender der Hofer SPD ist, wollte um sein Doppelmandat zu vermeiden gerne den Posten als Ortsvereinsvorsitzender wieder abgeben.

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04.03.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Hochfranken: Einführung neuer Tarife für Jugendliche im Hochfrankentarif

Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel zu der Einführung neuer Tarife für Jugendliche im Hochfrankentarif

„Die Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel sind sehr zufrieden dass ab dem 1.3.2019 um rund 40% verbilligte Tikets für Jugendliche im Hochfrankentarif angeboten werden,“ erklären die SPD Fraktionsvorsitzenden Jörg Nürnberger und Ulrich Scharfenberg, „diese Änderung wurde von der SPD Wunsiedel angeregt und anschließend von den Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel im Mai 2018 als Antrag in die beiden Kreistage eingebracht.“

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14.02.2019 in MdB und MdL von SPD Hochfranken

Adelt informiert: 30 Millionen Euro für die Stadt Hof

Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2019 erhalten. Obwohl für die meisten Kommunen unterm Strich weniger rauskommt, gibt es einige Städte und Gemeinden, die sich über ein deutliches Plus freuen können. Allen voran die Stadt Hof und die Gemeinde Berg.

Die Schlüsselzuweisungen steigen für die Stadt Hof im Jahr 2019 gegenüber dem Jahr 2017 nochmals um mehr als drei Millionen Euro auf 30.496.548 Euro, informiert SPD-Kommunalsprecher Klaus Adelt. Das sind 11 Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahr. „Im Gegensatz zu nahezu allen anderen Leistungen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden, sondern stärken die Kommunalfinanzen insgesamt. Die Kommunen können über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert SPD-Kommunalexperte Adelt die positive Nachricht zum Jahresbeginn: „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in den Städten und Gemeinden. Anhand des deutlichen Plus sieht man: Für Hof sind das auch heuer wieder gute Nachrichten. Die Stadt kann angesichts der gegenwärtigen Diskussionen um freiwillige Leistungen und nach wie vor schwierigen Rahmenbedingungen dieses deutliche Plus gut gebrauchen.“

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09.02.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Anfang Februar ging die SPD-Kreistagsfraktion Hof Land in Klausur

„Der gute Start des Volksbegehrens „Rettet die Bienen - für mehr Artenschutz“ zeigt wie wichtig und zeitgemäß unser Antrag „Landkreis Hof blütenreich und ohne Pestizide“ ist. Zur Erinnerung: im Mai 2018 stellte die gemeinsame SPD/ALB/Grüne Kreistagsfraktion diesen Antrag, der bis heute noch nicht entschieden wurde. Der Antrag zielt auf die Vorbildfunktion des Landkreises hin ohne Glyphosat, Neonicotinoide und weitere Pestizide auszukommen. Dass ein solcher Antrag erfolgreich sein kann macht die Gemeinde Memmelsdorf im Landkreis Bamberg kürzlich vor. Dort wird auf den gesamte Einsatz aller chemisch-synthetischer Pestiziden auf gemeindeeigenen Flächen verzichtet.

„Memmelsdorf bekennt sich ganz klar zum Natur- und Artenschutz. Auch wir hier im Landkreis Hof werden weiterhin alles daran setzten, dass unser Antrag möglichst zügig umgesetzt wird“, so der Fraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg.

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