SPD Weißenstadt

Wahlprogramm

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13.06.2018 in Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPDHochfranken: SPD ehrt langjährige Mitglieder

Die Hofer SPD hat im Rahmen eines Ehrenabends langjährige Mitglieder geehrt. Der Hofer SPD-Vorsitzender Jörg Mielentz dankte allen Jubilaren für ihre jahrzehntelange Treue zur SPD und ihren Grundwerten. „Eine Partei braucht viele und aktive Mitglieder, die für sie einstehen. Nur so kann sie in die Breite der Bevölkerung hinein wirkt“, so Mielentz.

Peter Heidler wurde für 40 Jahre, Ingrid Nitsche und Jolinde Drechsel für 20 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Eva Döhla und Jörg Noldin sind seit 10 Jahre Mitglied der SPD. Alle Jubilare erhielten Glückwünsche, Urkunden und Ehrennadeln. SPD-Vorsitzender Jörg Mielentz und der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt, der die Festrede hielt, gratulierten den Jubilaren und sprachen den Dank der SPD aus.

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27.05.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Antrag auf „pestizidfreien Landkreis Hof – blütenreich und ohne Gift“

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär,
sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages,

Das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat gilt laut Weltgesundheitsorganisation WHO als "wahrscheinlich krebserregend beim Menschen". Insektenbekämpfungsmittel auf Neonicotinoid-Basis stehen im Verdacht, für das "Bienensterben" mitverantwortlich zu sein.

Bundesweit unterstützen deshalb bereits viele Städte und Landkreise die Initiative „Pestizidfreier Kommune“.

Daher stellt die SPD/ALB/Grüne Fraktion folgenden Antrag:

Blütenreich und ohne Gift

Zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger und um wertvolle Tier- und Pflanzenarten zu erhalten, möge der Kreistag nach Beratung im Umweltausschuss beschließen:

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24.05.2018 in Lokalpolitik von SPD Hochfranken

Hof Stadt: SPD gratuliert Heidemarie Schwärzel zum 75. Geburtstag!

SPD gratuliert Heidemarie Schwärzel zum 75. Geburtstag!

Stadträtin Heidemarie Schwärzel feiert 75. Geburtstag! Zu diesem Geburtstag gratulierten der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt und der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz im Namen der SPD (Bild von rechts nach links).

Heidemarie Schwärzel ist seit über 30 Jahren engagiertes Mitglied in der SPD. Seit 22 Jahren vertritt sie ihre Partei im Hofer Stadtrat. Hier ist sie Mitglied im Personalausschuss, Bauausschuss und Stiftungsausschuss.

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17.05.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Antrag auf die Einführung von vergünstigten Fahrkarten für den ÖPNV für Schüler, Auszubildende und Studenten

Kreistagsfraktion SPD/ALB/Grüne im Kreistag Hof

Ulrich Scharfenberg, Kreuzstraße 6, 95111 Rehau

An den
Kreistag des Landkreises Hof
z. Hd. Herrn Landrat Dr. Oliver Bär
Schaumbergstraße 14
95032 Hof

Rehau, den 16.05.2018

Antrag auf die Einführung von vergünstigten Fahrkarten für den ÖPNV für Schüler, Auszubildende und Studenten ohne Altersbegrenzung zum baldmöglichsten Zeitpunkt (01.07.2018)

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär,
sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages,

Seit dem 1. Januar 2016 gilt der neue Hochfrankentarif (HOT) für die Landkreise Wunsiedel i. Fichtelgebirge und Hof sowie die Stadt Hof.
Die Einführung des Tarifs brachte unter anderem die Einführung des Sechsertickets für Senioren ab 65 Jahren mit sich. Dieses wird als großer Vorteil für die Senioren im Landkreis Hof gesehen. Das Sechserticket kann zu einem vergünstigten Preis ab einem Alter von 65 Jahren, unabhängig von der Einkommenssituation, erworben werden.

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22.03.2018 in Lokalpolitik von SPD Hochfranken

Haushaltsrede 2018 SPD/ALB Fraktion

Wenn wir uns den HH 2018 in seiner Gesamtheit betrachten so können wir doch folgendes Feststellen. Wir haben 2011 vier Schulen im Landkreis saniert. Mit ihrem Vorgänger Herr Landrat, mit Bernd Hering haben wir das sogenannte PPP Projekt auf den Weg gebracht. Wir haben dadurch vier hervorragende Schulen bekommen, den Landkreis als Schulstandort super positioniert. Und wir haben den dadurch im Jahr 2011 entstandenen Schuldenstand in Höhe von 60,2 Mio EUR in den Jahren danach konsequent reduziert auf jetzt 28,5 Mio EUR . Das konnte u. A. Dadurch gelingen dass die Überschüsse der Haushalte für die Schuldentilgung verwendet worden sind. Oder anders gesagt die Haushalte der vergangen Jahre hatten soviel Luft , dass etwa jeweils im Schnitt gut 2 Mio oder mehr EUR übrig geblieben sind. Das sind mehr als zwei Punkte Kreisumlage über die wir hier reden. Und hier stellt sich doch letztendlich immer die Frage: wann kann die Kreisumlage gesenkt werden, wann können durch eine Senkung der Kreisumlage die Städte und Kommunen entlastet werden. Hier sehen wir als ALB und SPD Fraktion dringenden Handlungsbedarf eigentlich schon heute und erst Recht in den nächsten Jahren.

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16.02.2018 in Lokalpolitik von SPD Hochfranken

Hochfranken: Aschermittwoch der Hofer SPD - „Der Begriff Heimat gehört nicht der CSU“

Das diesjährige Rednergespann der Sozialdemokraten bestand aus dem Hofer SPD-Vorsitzenden Jörg Mielentz und dem amtierenden Landtagsabgeordneten Klaus Adelt. Vor rund 60 Gästen in der Hofer Gaststätte „Die Weinkiste“ bezogen beide Stellung für ein Ja zum anlaufenden Mitgliederentscheid über die Große Koalition, sparten auf der anderen Seite jedoch nicht mit Attacken gegen den politischen Gegner.
Mielentz versucht zu Beginn den Vorwurf an die SPD zu entkräften, die lange Regierungsbildung wäre allein der SPD zuzuschreiben und erinnert an die sechs Wochen andauernden, aber letztlich erfolglose, Sondierungsphase der Jamaika-Parteien. Bei der anstehenden Regierungsbildung plädiert er für eine Große Koalition. Er zieht hierbei einen historischen Vergleich. Mit Willy Brand konnte man aus einer Großen Koalition heraus eine mehr als zehn Jahre andauernde sozialdemokratische Regierungsphase einläuten. Im Gegenzug hätte sich die SPD unter Helmut Kohl 16 Jahre lang auf der Oppositionsbank „erneuert“. Dies zeige, dass der Gang in die Opposition kein Automatismus für Wahlerfolge sei. Den Mitgliederentscheid hält Mielentz für richtig, weil er denn Menschen zeige, dass sie in der Partei auch mitentscheiden können.

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02.02.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Hochfranken: Parkmöglichkeiten an den Kliniken Hochfranken in Münchberg

Antrag auf zusätzliche Parkmöglichkeiten an den Kliniken Hochfranken in Münchberg

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär,
sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages, die Kliniken Hochfranken in Münchberg und Naila sind wichtige Einrichtungen unseres Landkreises und der gesamten Region. Dabei sind sie Arbeitgeber, garantieren die ärztliche Versorgung und haben durch ihre Spezialisierungen z.B. im Bereich der Orthopädie und Geriatrie Strahl- und Anziehungskraft. In den letzten Jahren haben sich die in kommunaler Hand befindlichen Kliniken stetig weiterentwickelt und werden in den kommenden Jahren durch die massiven Investitionen an beiden Standorten nachhaltig gestärkt und weiter ausgebaut. Diese Entwicklungen begrüßen wir sehr und unterstützen diese uneingeschränkt.

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08.12.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

SPD-Kreisverband Hof-Stadt: Hofer SPD-Parteitag verabschiedet Leitantrag

Hofer SPD-Parteitag verabschiedet Leitantrag

„Zentrum symbolisiert das Lebensgefühl einer Stadt“

Die Hofer SPD hat sich auf ihrem Parteitag mit der aktuellen Situation im Bund – Stichwort Regierungsbildung – sowie mit kommunalpolitischen Entwicklungen beschäftigt und Stellung bezogen. Als Ergebnis verabschiedeten die Mitglieder einen Leitantrag mit insgesamt 15 Punkten. Dieser dient nun allen Gliederungen der Partei im Kreisverband Hof Stadt als Handlungsleitlinie.

Im Zentrum der Diskussion stand die Weiterentwicklung der Hofer Innenstadt. „Hof erhält am Strauß ein völlig neues Gesicht, die Ludwigstraße steckt bereits in tiefgreifenden Veränderungen und der Kaufhof soll weitgehend einem neuen Hotel weichen. Die Frage, wie aus all dem eine funktionierende Einheit wird, beschäftigt uns in Hof stark“, so SPD-Kreisvorsitzender Jörg Mielentz.

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30.11.2017 in Wahlkreis von SPD Hochfranken

Hochfranken: Landtagswahl - Sozialdemokraten stellen sich auf.

Landtagswahl: Sozialdemokraten stellen sich auf.
Döhla und Zuber bewerben sich um Bezirkstagskandidatur

Hof. Die Vorbereitungen auf die Landtags- und Bezirkstagswahl im Herbst 2018 laufen bei den Sozialdemokraten in Stadt- und Landkreis Hof an. Am Dienstag trafen sich die Genossinnen und Genossen im Landgasthof Falter, um den Stimmkreisvorstand zu konstituieren, bei dem dann die Fäden des Wahlkampfes zusammenlaufen werden.

Im Fokus der Konferenz stand dabei aber weniger die Wahlkampforganisation als vielmehr die Frage, wer zur Bezirkstagswahl als Direktkandidat antreten wird. Während nämlich der Stadtverband auf seine Fraktionsvorsitzende Eva Döhla setzt, bewirbt sich aus dem Landkreis der Münchberger Bürgermeister Christian Zuber um die Kandidatur. Nach Absprache zwischen beiden Kreisverbänden und Kandidaten stellten sich die Bewerber um die Bezirkstagskandidatur in einer von SPD-Unterbezirksvorsitzenden Uli Scharfenberg moderierten Runde den Fragen der Mitglieder. „Wir wollen die SPD neu aufstellen. Das ist nicht nur eine Frage von Köpfen, sondern auch eine Frage des Prozesses. Wir kungeln nicht im Hinterzimmer den Kandidaten aus, sondern bei uns haben die Mitglieder das Wort“, betonte eingangs Scharfenberg. Der mit rund 90 Personen voll besetzte Saal bestätigte indes, dass die SPD den richtigen Weg geht.

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